Veröffentlicht am: So, 7 Dez, 2014
Deutsche Autobahn

Die Maut: Langfristig könnte sie uns alle belasten

 

Berlin – Verkehrsminister Alexander Dobrindt geht lt. der Bild-Zeitung offenbar doch davon aus, dass die Maut deutsche Autofahrer langfristig belasten könnte.

Diese Informationen lieferte ein Schreiben seines Hauses bzgl. einer Ressortabstimmung zum Maut-Gesetzt. „Infrastrukturabgabe und Kraftfahrzeugsteuer werden rechtlich so ausgestaltet, dass sie nach der erstmaligen Umstellung von der Steuer- auf die Nutzerfinanzierung unabhängig voneinander bestehen. Die Infrastrukturabgabe wird nach anderen Kriterien und unabhängig von der Kraftfahrzeugsteuer festgesetzt.“ Finanzminister Wolfgang Schäuble folgte diesem Gesetzesentwurf zur Änderung der Kfz-Steuer. Allerdings ist die SPD damit nicht einverstanden und will diese Formel daher nicht unterzeichnen.

Bildquelle: motor-talk.de

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