Veröffentlicht am: Do, 11 Dez, 2014
Angela Merkel, Kanzlerin auf Lebenszeit?

CDU- Parteitag in Köln, Merkel kritisiert die SPD

 

 

Weil die SPD sich in Thüringen an der regierenden Rot- Rot- Grünen Koalition beteiligt wurde sie von der Kanzlerin auf dem CDU- Parteitag in Köln „abgewatscht“ mit den Worten: „Wie viel kleiner will sich die SPD eigentlich noch machen?“.

 

Kommentar von Oliver Müller

 

Hört, hört, Frau Merkel kritisiert ihren Koalitionspartner. Was war passiert?
Rückblick: 14. September 2014. Landtagswahl in Thüringen. Die CDU geht aus der Wahl als stärkste Partei hervor. Sie erhält 33,5 % der Wählerstimmen. Die Linke erhält 28,2 %, SPD 12,4 %, AFD 10,6 %, Grüne 5,7 %.

 

Normalerweise bildet die Partei mit den meisten Stimmen die Regierung. Deshalb fängt die CDU an zu flirten. 90,4 % der Stimmen zählen in Thüringen. Die restlichen 9,6 % gehen an Parteien verloren, die nicht die 5 % Hürde überstiegen haben (z.B. NPD, 3,6 % – FDP 2,5 % usw.) oder sind ungültig. Bedeutet um eine Mehrheit im Landtag zu haben, brauch man 45, 2 % der zählenden Stimmen. Dies könnte die CDU rein rechnerisch mit der SPD (zusammen 45,9 %) und mit AfD+ Grün (46,8 %) erreichen. Dumm nur, dass die CDU vor der Wahl beschlossen hat nicht mit der AfD zu koalieren, was von einigen Spitzenpolitikern auf Bundesebene kritisiert wurde. Denn im Nachhinein wäre auch eine Koalition mit AfD und den Grünen möglich gewesen um die CDU- Regierung fortzusetzen. Ob es letztendlich so gekommen wäre, eher unwahrscheinlich. Trotzdem, die Grünen ihrerseits spielten in den Überlegungen der CDU keine Rolle, umgekehrt hatten die Grünen an einer Regierungsbildung mit der CDU auch kein Interesse, zumal man von Seiten der Grünen her gar nicht damit gerechnet hat für eine Koalition gebraucht zu werden.

 

Somit spielte die SPD das Zünglein an der Waage. Man hatte im Vorfeld vereinbart, dass die Mitglieder nach der Wahl selbst entscheiden können, mit wem sie in eine Koalition wollen, mit der CDU, wie bisher (Ministerpräsidentin war vor der Wahl Christine Leberknecht, CDU) oder mit den Linken und den Grünen. Genau hier hat sich die CDU verzockt, man war der Meinung die SPD entscheidet sich für eine Fortsetzung der bisherigen Koalition. Wie es gekommen ist, ist bekannt. Thüringen hat nun in Bodo Ramelow den ersten Ministerpräsidenten, seit der Wiedervereinigung, der nicht von der CDU gestellt wird. Eine bittere Schlappe für die CDU und für Frau Merkel. Genau diese Schlappe hat Wunden hinterlassen. Wunden, die dazu führen die SPD auf dem CDU Parteitag zu verdammen. Doch was sind die Worte von Frau Merkel wirklich wert?

 
Bundesrepublik Deutschland- Hier und heute:

 

Wir werden von einer großen Koalition regiert, in der die CDU so ziemlich alle ihre Forderungen durchsetzt. Warum ist dies der Fall? Nun, die SPD mit einem Sigmar Gabriel an der Spitze, welcher sich dreht wie die Fahne im Wind hat schlicht weg nicht den Hintern in der Hose um eigene Forderungen knallhart gegen die konservativen Hardliner der CDU und ihrer Schwesterpartei CSU durchzusetzen. Frei nach dem Motto, was interessieren mich meine Wahlversprechen, muss man auch den jetzigen Angriff von Frau Merkel auf die SPD sehen.

 

Frei nach dem Motto, was interessiert mich mein Geschwätz von gestern wird schon morgen jeder die Worte der Kanzlerin vergessen haben. Denn Fakt ist auch, Frau Merkel kann keinen besseren Juniorpartner in der Regierung haben wie die SPD, die mittlerweile zu einer Partei von Ja- Sagern zu verkommen scheint. Eine starke Kanzlerin Merkel regiert und wird auch 2017 wiedergewählt werden. Warum, weil die SPD keinen charismatischen Politiker in ihren Reihen hat, der ihr auch nur im entferntesten das Wasser reichen kann. Schade, aber auch das ist Politik.

 

So Merkel auf dem Parteitag an die SPD: „Wie viel kleiner will sich die SPD eigentlich noch machen?“ Die Frage müsste aber lauten Frau Merkel, wie klein wollen Sie die SPD noch machen?

 

Bildquelle: Bing.com

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